NetzDG: Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz
Das neue Netzwerkdurchsetzungsgesetz ist umstritten. Im Oktober 2017 trat es in Kraft. Das bedeutet u.a.: Soziale Netzwerke müssen „offensichtlich rechtswidrige Inhalte“ nach entsprechenden Hinweisen löschen.
Bedenken gegen das Gesetz betreffen die Sorge, die Meinungsvielfalt im Netz könnte abnehmen. Es gibt die Vermutung, dass Plattformbetreiber aus wirtschaftlichen Gründen einen Anreiz hätten, viele User-Beiträge und Kommentare zu löschen, die in Wahrheit rechtlich unbedenklich sind. Auch Tendenzen von staatlicher Seite, politisch unliebsame Meinungen zu unterdrücken, könnten durch das NetzDG erleichtert sein.
Die Hamburg Media School lud zur Diskussion.
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